Volltextveröffentlichungen (5)

• Bundespatentgericht
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Widerspruch gegen die Eintragung der Wortmarke "YÖREM" seitens des Markeninhabers mit der eingetragenen Wortmarke "YÖRE" aufgrund Verwechslungsgefahr

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

• BPatG, 17.04.2002 - 28 W (pat) 287/00

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  Auch seien die diversen Fischwaren und Meeresfrüchte, für die die jüngere Marke außerdem Schutz genieße, einerseits und die "Fleisch- und Wurstwaren" andererseits ähnlich, wie der 28. Senat des Bundespatentgerichts bereits festgestellt habe (Beschluss vom 17. April 2002, 28 W (pat) 287/00 - Fischeria/Fischeria).

  "Fisch" einerseits und "Fleisch" andererseits sind als austauschbare Waren in Bezug auf den wesentlichen Bestandteil eines Hauptgerichts und im Hinblick auf weitere Ähnlichkeitskriterien (Verwendungszweck u.a.) als durchschnittlich ähnlich anzusehen (vgl. dazu z.B. BPatG 28 W (pat) 287/00 - Fischeria/Fischeria; die Entscheidung ist über die Homepage des Bundespatentgerichts zugänglich).

• EuGH, 12.01.2006 - C-361/04

  Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 …

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).
• BGH, 14.02.2008 - I ZR 162/05

  HEITEC

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  Eine relevante Markenähnlichkeit kann in klanglicher, schriftbildlicher oder begrifflicher Hinsicht bestehen, wobei es für die Feststellung einer markenrechtlichen Verwechslungsgefahr grundsätzlich ausreicht, wenn nur in einer dieser Wahrnehmungsrichtungen ausreichende Übereinstimmungen bestehen (vgl. BGH GRUR 2008, 803, Tz. 21 - HEITEC;… Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9, Rdnr. 224 m. w. N.).

 
• BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04

  INTERCONNECT/T-InterConnect

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH GRUR 2009, 772, Tz. 31 - Augsburger Puppenkiste;… vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rdnr. 40).
• BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

  Augsburger Puppenkiste

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  Diese Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2008, 258 - INTERCONNECT/T-InterConnect; BGH GRUR 2009, 772, Tz. 31 - Augsburger Puppenkiste;… vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 9 Rdnr. 40).
• BGH, 13.12.2007 - I ZB 26/05

  idw

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2007, 321, Tz. 20 - COHIBA; GRUR 2008, 714, Tz. 32 - idw).
• EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

  SABEL

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (EuGH GRUR 2006, 237, Tz. 18 - PICASSO; GRUR 1998, 387, Tz. 22 - Sabèl/Puma).
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01

  "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2007, 321, Tz. 20 - COHIBA; GRUR 2008, 714, Tz. 32 - idw).
• BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05

  COHIBA

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS; GRUR 2007, 321, Tz. 20 - COHIBA; GRUR 2008, 714, Tz. 32 - idw).
• BPatG, 23.05.2005 - 30 W (pat) 180/03

  Auszug aus BPatG, 17.12.2012 - 25 W (pat) 64/10

  Zur Frage der Warenähnlichkeit der Waren "diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten" sowie "Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Eiweiß" einerseits zu "Wurst- und Fleischwaren" andererseits verweist sie auf zwei Beschlüsse des 30. Senats (28. November 2005, 30 W (pat) 215/03 -PINAR/PINAR und 25. Mai 2005, 30 W (pat) 180/03 - pro vitalis,Provital/pro vitae), in denen eine Ähnlichkeit der Waren "diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke" und "diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke pflanzlicher Herkunft", wenn auch bei den letztgenannten Waren nur eine entferntere Ähnlichkeit, zu "Wurstwaren" angenommen worden sei.
• BPatG, 28.11.2005 - 30 W (pat) 215/03

• BPatG, 25.06.2014 - 26 W (pat) 51/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Holzmichel/Holzmichel" - zur Warenähnlichkeit im …

  Auch der 25. Senat des BPatG ist in seinem Beschluss vom 17. Dezember 2012 (25 W (pat) 64/10 - YÖREM/YÖRE) von einer zumindest durchschnittlichen Ähnlichkeit der Waren "Fisch" einerseits und "Wurst- und Fleischwaren" andererseits ausgegangen (…s. auch Richter/Stoppel , Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen, 16. Auflage 2014, S. 94 f.).
• BPatG, 12.12.2018 - 28 W (pat) 536/15

  Markenbeschwerdeverfahren - "GLOBAL MEAT GmbH & Co. KG …

  Demzufolge kann dahingestellt bleiben, ob sie auch ähnlich zu der Ware "Fisch" der Widerspruchsmarke 3 sind (bejahend BPatG, Beschluss vom 17. Dezember 2012, 25 W (pat) 64/10).
• BPatG, 17.12.2012 - 30 W (pat) 215/03
  25 W(pat) 64/10.